Förderprogramm „Amt Niemegk vernetzt“
Teilen auf Facebook   Teilen auf Twitter   Als Favorit hinzufügen   Link verschicken   Drucken
 

Mühlenfließ

Kirche in Grabow

Die Gemeinde Mühlenfließ besteht aus den Ortsteilen:

 

- Haseloff-Grabow mit den Gemeindeteilen Haseloff und Grabow

- Nichel

- Niederwerbig mit dem Gemeindeteil Jeserig

- Schlalach 


Aktuelle Meldungen

MAZ: Bänke in Spielplatzkonzept aufgenommen

(20.09.2017)

Das Spielplatzkonzept des Amtes Niemegk wird um einen Zusatz erweitert. Bisher legte das Konzept nur fest, dass es in jedem Ortsteil einen öffentlichen Spielplatz mit mindestens vier Spielgeräten geben soll. Nun erweitern die Gemeinden das Programm um je eine Bank pro vier Spielgeräte. Priorität hat jedoch weiterhin die Anschaffung neuer Spielmöglichkeiten für die Kinder in den Orten.

 

Die Vertreter der Gemeinde Mühlenfließ haben den Beschluss bereits abgesegnet. In ihren sechs Orts- und Gemeindeteilen besteht auch der größte Handlungsbedarf. In Grabow, Jeserig und Niederwerbig fehlen insgesamt sechs Spielgeräte und eine Sitzbank, um das Soll zu erfüllen. Die Bestandsaufnahme zeigt außerdem, dass der Zustand der vorhanden Spielgeräte hier besonders schlecht ist. Der Investitionsaufwand belastet den Haushalt der klammen Gemeinde in den Jahren 2018 bis 2021 mit insgesamt 22 500 Euro .

 

Diese Summe steht deshalb auf der Liste von Investitionen, die die Kommunalaufsicht der Gemeinde aus dem Haushalt streichen könnte. Immerhin sind die öffentlichen Spielplätze per Definition keine Pflichtaufgabe sondern eine freiwillige Leistung. Neuanschaffungen und Reparaturen der Spielgeräte zu streichen, sei jedoch keine Option. Das betonte der stellvertretende Amtsdirektor Thomas Griesbach in der vergangenen Woche. „Für uns zählen die öffentlichen Spielplätze zur Daseinsversorgung, die wir für die Einwohner in den Ortsteilen leisten müssen“, sagte er.

 
Veröffentlichung: 19.09.2017

Von Victoria Barnack

MAZ: Kosten für Straßenbau in Grabow explodieren

(18.09.2017)

Mehr als doppelt so viel wie ursprünglich geplant, wird die Sanierung der Straße Am Park rund um die Dorfkirche in Grabow kosten. Das erklärte der stellvertretende Niemegker Amtsdirektor und Bauamtsleiter, Thomas Griesbach, jetzt in der Sitzung der Gemeindevertreter von Mühlenfließ. Wegen der Kosten-Explosion musste eine Eilentscheidung her. Denn auch der Eigenanteil der Gemeinde erhöht sich drastisch.

 

Ausbau war lange gefordert worden

Der Beschluss zur Sanierung der Straße Am Park war bereits im März gefällt und lange gefordert worden. Damals ging die Gemeinde von Gesamtbaukosten in Höhe von circa 120 000 Euro aus. Ein Fördermittelantrag wurde auf Basis der Schätzungen von 2015 gestellt. 105 400 Euro wurden bewilligt. Die anschließende Baugrunduntersuchung ergab dann Erschreckendes: 276 000 Euro soll das Projekt nun insgesamt kosten. „Der Unterbau muss komplett ausgewechselt werden“, erklärte Griesbach zu den Mehrkosten.

 

Der Fördermittelgeber lässt nun jedoch nicht mehr mit sich verhandeln, fordert bei einem Rückzieher der Gemeinde gar Zinsen ein. Die ohnehin klamme Gemeinde muss nun statt der geplanten 12 000 Euro mehr als 170 000 Euro selbst aufbringen. Auch über eine sinnvolle Kürzung der Arbeiten habe man nachgedacht, erklärte Griesbach. Bei einer neuen Planung würde jedoch der Förderzweck, nämlich die effektive Lärmminderung im Ort, nicht mehr erfüllt. „Die Maßnahme gar nicht durchzuführen, wäre fahrlässig“, sagte Griesbach. Die Gemeindevertreter entschieden sich nach einer kontroversen Diskussion deshalb einstimmig für die Bewilligung des Projektes.

 

 

Sanierung des Niemegker Wegs zurückgestellt

Die überraschenden Mehrkosten lösten in der Sitzung eine grundsätzliche Diskussion zum Vorgehen bei weiteren Straßensanierungen in der Gemeinde aus. „Ich bin ja dafür, dass die Straßen ordentlich gemacht werden“, sagte Lutz Keil (FBB) aus Nichel. „Mir erschließt sich aber nicht, wie wir das als Gemeinde je bezahlen können.“ Er schlug deshalb vor, eine neue Prioritätenliste zu erarbeiten. Das Gremium stimmte dem Vorschlag mehrheitlich zu und verwies gleichzeitig den Beschluss zur Sanierung des Niemegker Wegs in Grabow zurück.

 

Ohne Gegenstimmen beschlossen wurde hingegen die Erneuerung der Straße zum Sportplatz in Schlalach. Für die laut bisherigem Plan 112 000 Euro teure Sanierung möchte die Gemeinde einen Förderantrag beim Leader-Programm stellen. „Um eine Förderung zu erhalten, muss der Beschluss vorliegen“, erklärte Griesbach. Mit der Kostenschätzung und Vermessung vor Ort sei bereits begonnen worden. Der Antrag muss bis zum 10. Oktober bei der Lokalen Aktionsgruppe eingereicht werden und soll eine 75-prozentige Förderung der Baumaßnahme erwirken. Neben 11 200 Euro Anliegerbeiträgen muss die Gemeinde die Restkosten von 25 200 Euro selbst leisten.

 

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung

Veröffentlichung: 15.09.2017

Von Victoria Barnack

Offener Brief der Bürgermeister aus dem Amt Niemegk

(28.07.2017)

Zum Artikel: Breite Front gegen die Entscheidung im Krankenhaus (Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung)

 

Auch wir wollen im Namen unserer Gemeinden gegen die Entscheidung zum weiteren Rückbau der medizinischen Daseinsvorsorge in unserer Region protestieren und der Front beitreten!

 

Hinter dem Mehrheitsgesellschafter des Bad Belziger Krankenhauses, dem Bergmann-Klinikum Potsdam, steckt ja bekanntlich die Stadt Potsdam, die sich offenbar einen über’s gesamte Land erstreckenden Krankenhauskonzern als „gemeinnützige“ Gesellschaft mit vielen Tochtergesellschaften und Beteiligungen an verschiedenen Standorten aufgebaut hat. Alleiniger Gesellschafter des „Mutterhauses“ ist die Stadt Potsdam und in der Gesellschafterversammlung sitzt eine Person – Oberbürgermeister Jann Jakobs!

 

Welche Interessen verfolgt die Stadt Potsdam denn nun wohl im Bereich der überaus wichtigen medizinischen Daseinsvorsorge in unserer Region und was hat das denn bitteschön noch mit einer kommunalen wirtschaftlichen Betätigung im zulässigen Rahmen der Brandenburger Kommunalverfassung zu tun? Das Interesse nach einer guten und bedarfsgerechten medizinischen Versorgung im Fläming? Oder ist es eher das Streben nach Profit? Oder ist es, wie auch in der Wirtschaft so oft verbreitet, das Sichern von Marktanteilen am eigenen Standort um Konkurrenten, hier anderen Städten und Gemeinden zu weniger Attraktivität zu verhelfen? Wir wissen es nicht, können nur vermuten!

 

Offenbar ist die Stadt Potsdam so reich, dass sie Zeit und Geld genug hat, sich landesweit wirtschaftlich zu betätigen und zu „investieren“.


Aber schauen wir auf uns, sind wir nicht selbst schuld? Wir haben es zugelassen, dass die medizinische Daseinsvorsorge der regionalen Krankenhausgrundversorgung in die Hand einer hier bei uns nicht in der politischen Verantwortung stehenden Stadt gelegt wurde, die hier allein am wirtschaftlichen Erfolg ihres Konzern interessiert zu sein scheint. Da brauchen wir uns ja nicht zu wundern, wenn die Menschen lieber in den teuren Städten als bei uns auf dem Land leben wollen, wenn diese Stadt mit solchen Aktionen weiter für Attraktivitätsverlust auf dem Land sorgen kann.

 

Was hat der ganze Spuk mit dem Profit denn in der medizinischen Grundversorgung und in der Daseinsvorsorge überhaupt zu suchen? Was schließen wir denn als Nächstes, wenn es sich nicht „rechnet“? Die Kindergärten, die Schulen, die Feuerwehren, die Müllabfuhr oder die Trinkwasserversorgung?

 

Wo sind die Aufsichtsbehörden? Wo ist Innenminister Schrödter, der es zulässt, dass eine einzige Kommune einen landesweit operierenden Konzern aufbauen kann? Wo ist die Sozialministerin Golze, noch dazu eine Linke, die es zulässt, dass derart verantwortungslos mit der medizinischen Grundversorgung umgegangen wird? Wer sitzt eigentlich alles in der sogenannten, scheinbar alles entscheidenden Krankenhauskommission des Landes? Welche Interessenkonflikte scheint es dort zu geben? Wer beaufsichtigt denn diese Kommission? Was hat das noch mit Demokratie zu tun?

 

Sollte es auf Grundlage einer aufsichtsbehördlichen Anordnung vernünftiger Weise dazu kommen, dass sich die Stadt Potsdam aus der medizinischen Grundversorgung in unserer Region herauszuhalten hat, dann müssen wir in der Region jedoch entschlossen und in der Lage sein, unser Glück und vor allem die Verantwortung selbst in die Hand zu nehmen. Bis es soweit ist, könnten wir es ja auch einmal mit einer zünftigen Fläminger Demonstration versuchen, diesmal aber nicht in Bad Belzig sondern vielleicht lieber auf der Prunkpromenade von Potsdam und vor dem Stadthaus!


Mit hoffnungsvollen Grüßen aus Niemegk!


Karin Commichau

(Bürgermeisterin Planetal)

 

Dr. Hans- Joachim Linthe

(Bürgermeister Niemegk)

 

Ralf Rafelt

(Bürgermeister Rabenstein/ Fläming)

 

Jens Hinze

(Bürgermeister Mühlenfließ)

 

[Download]

MAZ: Frust auf der maroden Umleitungspiste

(19.06.2017)

Der Unmut ist groß: Vor allem schwere Lastwagen ruinieren seit Monaten die Kreisstraße 6919 zwischen Jeserig, Niederwerbig und Haseloff. Die schmale Asphaltpiste ist offiziell als Umleitungsroute zur Umfahrung der Baustelle an der Bundesstraße 102 in Treuenbrietzen ausgewiesen.

 

„Doch ist diese schmale Kreisstraße bei uns gar nicht für derartige Belastungen ausgelegt“, sagt Jens Hinze. Der Bürgermeister der Gemeinde Mühlenfließ fordert gemeinsam mit den Ortsbeiräten von Haseloff-Grabow und Niederwerbig-Jeserig den schnellstmöglichen Ausbau der Strecke. Die Gemeindevertretung billigte diesen Antrag an den zuständigen Baulastträger in ihrer jüngsten Sitzung einstimmig. Denn vor allem die Beschädigungen der nur mit Schotter befestigten Bankette, die schon im Begegnungsverkehr zweier Autos überfahren werden müssen, führe zu Gefahren.

Der Abschnitt zwischen Jeserig und Niederwerbig soll als erster ausgebaut werden

Der Abschnitt zwischen Jeserig und Niederwerbig soll als erster ausgebaut werden.

Quelle: Thomas Wachs

 

„Beim Straßenbetrieb des Kreises ist das Thema schon länger bekannt“, sagte der Niemegker Amtsdirektor, Thomas Hemmerling, in der Sitzung. „Ursprünglich sollte die Strecke schon vor dem Umleitungsverkehr ausgebaut werden“, erklärte Friedwart Neue von der Bauverwaltung des Amtes Niemegk am Freitag gegenüber der MAZ. Darüber werde seit drei Jahren diskutiert. Auch habe es bereits Ortstermine gegeben. Jedoch floss bisher keine Geld aus den Fördertöpfen, die beim Land Brandenburg für das Projekt angezapft werden sollen. „Beantragt ist nun zunächst der grundhafte Ausbau auf einer Breite von 5,50 Metern im Abschnitt zwischen Jeserig und Niederwerbig“, sagt Friedwart Neue. Vor 2019 werde das Projekt nun aber nicht realisiert.

 

Keine Chance auf eine neue Piste vor 2019

Zudem muss zunächst das Ende der Bauarbeiten in Treuenbrietzen abgewartet werden. „Das ist für November 2017 vorgesehen“, sagt Gudrun Henze vom Bauamt in Treuenbrietzen. Auch wenn derzeit der Verkehr über Brücker Straße und die B 102 zum Kreisverkehr wieder rollen kann, bleibe die offizielle Umleitung – vor allem für Lastwagen – bis November bestehen, so Henze.

Auf der Umleitungsstrecke zwischen Jeserig, Niederwerbig und Haseloff werden Reparaturarbeiten an beschädigten Banketten von Zeit zu Zeit von der Firma Eurovia erledigt, die mit dem Straßenbau in Treuenbrietzen beauftragt ist. „Das klappt zumeist ganz gut“, sagt Friedwart Neue vom Bauamt Niemegk.

 

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung

Von: Thomas Wachs

Veröffentlichung: 16.06.2017