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Aktuelle Informationen zum Corona-Virus: Kita Zwergenhaus

21.01.2021

Stand: 21.01.2021, 15.30 Uhr

 

Die Bürgermeister/innen und Amtsdirektoren des Landkreises Potsdam-Mittelmark haben in einer heutigen Telefonkonferenz die weitere Vorgehensweise bezüglich des Vorgehens bei der Kitabetreuung abgesprochen.

 

Hintergrund sind die zu erwartenden neuen Regelungen in der Eindämmungsverordnung und der Richtlinie zur Erstattung von Elternbeiträgen des Landes Brandenburg ab Samstag, den 23.01.2021, die bisher nur im Entwurf vorliegen.

 

Ausdrücklich begrüßen wir die Absicht der Landesregierung die Eltern, die mit der Betreuung ihre Kinder zu Hause die Belastung in den Kitaeirichtungen reduzieren, von den Beiträgen zu entlasten.

 

Folgende Festlegungen wurden getroffen:

1. Beitragserhebung

Die Gemeinden werden in den Monaten Februar und März  2021 die Einziehung der Elternbeiträge aussetzen.

Die Aussetzung der Einziehung stellt keinen Verzicht auf die Elternbeiträge dar. Nach vorliegen der endgültigen Bestimmungen durch das Land wird eine einheitliche Regelung in den Kommunen getroffen, wie die Erhebung der Beiträge vollzogen wird.

Die endgültige Abrechnung wird dann mit dem Beitragseinzug im April 2021 erfolgen.

 

2. Offenhaltung der Kitaeinrichtung

Im Entwurf sieht die Eindämmungsverordnung vor, dass ab einer mehrtätigen Inzidenzzahl von über 300 die Landkreise über die Einführung der Notbetreuung in den Kindereinrichtungen zu entscheiden haben. Keiner kann derzeit einschätzen, wann und ob dieser Fall eintreten wird.

Um auf diesen Fall vorbereitet zu sein, werden die Gemeinden ab sofort mit der Ermittlung der Notbetreuungsberechtigten im Ernstfall beginnen.

Hierzu werden auf den bekannten Wegen Notbetreuungsverträge für die Eltern zur Verfügung gestellt.

Wir bitten die anspruchsberechtigten Eltern diese Anträge umgehend in den Verwaltungen einzureichen und somit die Arbeit der Verwaltungen zu unterstützen.

 

 

 

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